Markenrecht: Apple geht mit „eiPott“ ins Gericht

Das Oberlandesgericht Hamburg gab in seiner markenrechtlichen Entscheidung vom 9. August 2010 (AZ 5 W 84/10) einem Eilantrag von Apple statt. Ein Unternehmer hatte Eierbecher unter der Bezeichnung „eiPott“ vertrieben und auf der Produktverpackung unter anderem ein angebissenes Ei abgebildet.

Apple ging hiergegen aus seiner Gemeinschaftsmarke „IPOD“ vor, die nicht nur für Musikabspielgeräte, sondern unter anderem auch für „Geräte und Behälter für Haushalt und Küche“ geschützt ist, worunter auch Eierbecher fallen.

Das OLG entschied in dem Eilverfahren, dass der Vertrieb der Eierbecher unter der Bezeichnung „eiPott“ die Markenrechte von Apple verletze.

Zwar seien sich die Zeichen „eiPott“ und „IPOD“ weder schriftbildlich noch in ihrer Bedeutung ähnlich. Allerdings liege Identität in klanglicher Hinsicht vor, da beide Zeichen gleich ausgesprochen werden. Diese phonetische Identität ließ das OLG ausreichen, um eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr zu bejahen (Art. 9 Abs. 1 b) Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV)).

Das OLG entschied außerdem, dass die Benutzung von „eiPott“ für Eierbecher die Unterscheidungskraft der bekannten Marke „IPOD“ unangemessen ausnutzt (Art. 9 Abs. 1 c) GMV).

Nach Ansicht des OLG war die Benutzung der Begriffs „eiPott“ im konkreten Fall auch nicht von der Kunstfreiheit gedeckt. Zwar sei diese Bezeichnung in Anlehnung an die Marke von Apple „ohne Zweifel eine witzige Idee“. Dies reiche im vorliegenden Fall aber nicht aus, um die Markenrechte von Apple einzuschränken.

Denn eine humorvolle oder parodistische Auseinandersetzung mit Apple und seinen Produkten sei nicht zu erkennen. Jedenfalls trete sie gegenüber der bloßen Ausnutzung der klanglichen Identität so in den Hintergrund, dass das Markenrecht von Apple hier nicht der Kunstfreiheit des Antragsgegners weichen müsse.