Markenrecht: Glückstädter Matjes als geschützte geografische Angabe

Der „Verein Schutzgemeinschaft Glückstädter Matjes e.V.“ hat erreicht, dass die Bezeichnung „Glückstädter Matjes“ künftig Schutz als geografische Angabe genießt. Damit ist der Verkauf von Matjes unter dieser Bezeichnung nur dann zulässig, wenn er auch tatsächlich aus Glückstadt in Schleswig-Holstein kommt. Mindestens eine der Produktionsstufen – also die Erzeugung, Verarbeitung oder Herstellung muss in dem Ort durchlaufen worden sein.

Dieser herkunftsbezogene Schutz durch das Gütesiegel soll gewährleisten, dass das beworbene Produkt auch wirklich aus dem Ort kommt und eng mit der Region verbunden ist. Matjes aus anderen Gebieten darf europaweit nicht so bezeichnet werden.

Die geschützte geografische Angabe erfüllt eine wichtige Kennzeichnungsfunktion. Damit besteht ein Schutz ähnlich dem Markenrechtsschutz. Der Unterschied zu einer Marke besteht insbesondere darin, dass nicht eine Firma alleine den Schutz genießt, sondern eine Gemeinschaft, aus mehreren Unternehmen, die aus dem gleichen Ort kommen und das gleiche Produkt herstellen.

Es gibt drei verschiedene EU-Gütezeichen, die die Qualität hochwertiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Lebensmittel garantieren sollen:

Die geschützte Ursprungsbezeichnung (g.U.) umfasst Produkte, die in einem bestimmten Gebiet und nach einem besonderen Verfahren hergestellt werden. In Deutschland sind z.B. die „Lüneburger Heidschnucke“, der „Allgäuer Emmentaler“ oder der „Altenburger Ziegenkäse“ unter dieser Bezeichnung geschützt.

In den Bereich der geschützten geografischen Angabe (g.g.A.) sind Produkte einbezogen, die mindestens eine Produktionsstufe in dem Herkunftsgebiet durchlaufen haben. Dies sind neben dem „Glückstädter Matjes“ beispielsweise der „Obazda“ oder der „Dresdner Christstollen“.

Garantiert traditionelle Spezialitäten (g.t.S.) sind Erzeugnisse, die nach einem traditionellen Verfahren hergestellt oder verarbeitet werden, oder aus einer traditionellen Zusammensetzung bestehen, wie in Italien der „Mozarella“ oder in Spanien der „Jamón Serrano“ – der Serrano-Schinken.