Markenrecht: „Lacoste“-Krokodil setzt sich gegen Kaiman durch

Wegen der großen Bekanntheit des „Lacoste“-Krokodils besteht ein Eintragungshindernis für einen Kaiman als Logo für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe. Das Europäische Gericht entschied am 30. September 2015 (Az.: T-364/13), dass zwischen diesen beiden Logos eine Verwechslungsgefahr bestehe.

Eine polnische Gesellschaft meldete im Jahr 2007 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) einen stilisierten Kaiman als Bildmarke an. Dieses Zeichen ist geprägt durch die Darstellung eines vereinfacht gezeichneten Kaimans im Profil mit nach unten gebogenem Schwanz, dabei sind die Buchstaben „KAJMAN“ in die Figur mit eingearbeitet.

Gegen diese Markenanmeldung ging „Lacoste“ vor und legte Widerspruch bei dem europäischen Markenamt ein. Das Unternehmen hatte sich bereits ein Krokodil als Gemeinschaftsmarke schützen lassen. Dieses Krokodil ist ebenfalls im Profil, allerdings mit nach oben gebogenem Schwanz zu sehen. Das HABM gab „Lacoste“ recht, und lehnte die Eintragung des Kaimans für Lederwaren, Bekleidungsstücke und Schuhe ab. Diese Entscheidung wurde vom EuG bestätigt.

Die bildliche und begriffliche Ähnlichkeit zwischen den Zeichen reiche aus, um eine Verwechslungsgefahr anzunehmen. Dies gelte insbesondere deswegen, weil sich die polnische Firma den Kaiman für Produkte schützen lassen wollte, die auch von „Lacoste“ vertrieben werden, wie Lederwaren, Bekleidung und Schuhe. Diesbezüglich habe das „Lacoste“-Krokodil eine erhöhte Kennzeichnungskraft. Es bestehe die Gefahr, dass angesprochene Kunden annehmen könnten, es handele sich um Produkte aus ein und demselben Unternehmen, oder der Kaiman sei eine Abwandlung des „Lacoste“-Krokodils.