Aktuelle Themen

Falsche Tatsachenbehauptungen auf Online-Bewertungsportalen
10.04.2018 | Welche Bewertungen sind erlaubt und welche verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder stellen sogar unwahre Tatsachenbehauptungen dar?
Das neue Datenschutzrecht – bald gilt’s!
28.03.2018 | Das neue Datenschutzrecht tritt zum 25. Mai 2018 in Kraft und bringt erhebliche Änderungen. Handlungsbedarf besteht für praktisch alle Unternehmen. Die Bußgeldrahmen wurden drastisch angehoben und machen Verstöße [...]
Können Twitter-Kurznachrichten urheberrechtlich geschützt sein? – Reichweite des Urheberrechtsschutzes für kurze Slogans
09.02.2018 | Häufig stellt sich beispielsweise bei der Veröffentlichung von Texten im Internet oder eigens formulierten Werbeanzeigen die Frage, inwieweit bereits bestehende Formulierungen von anderen übernommen werden dürfen oder inwiefern [...]
Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen
29.01.2018 | Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können [...]
Designrecht: Neues Produktdesign anmelden
18.01.18 | Ein gelungenes Produktdesign kann ausschlaggebend sein für die Entscheidung eines Kunden, gerade dieses Produkt zu kaufen. Ob es sich um eine ansprechende Farbgebung oder eine ergonomisch besonders angenehme [...]
Auswirkungen des „Brexit“ – Woran Inhaber von EU-Marken jetzt denken sollten
10.01.18 | Seit mehr als einem halben Jahr laufen nun die Verhandlungen zum sogenannten „Brexit“. Der geplante Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU wird vielfache Konsequenzen für die wirtschaftlichen [...]
Geschäftsführer: Haftung für Steuerforderungen gegen die GmbH
04.01.18 | Es ist eine weitverbreitete Fehlvorstellung, dass mit Antrag und Eröffnung des Insolvenzverfahrens über eine GmbH die Geschäftsführerverantwortlichkeiten beendet sind und auf den Insolvenzverwalter übergehen. Diese Fehlvorstellung beruht auf [...]
Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Verbreitung eines falschen Gerüchts
25.10.17 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]
Bezeichnung als „Tattoo-Apotheke“ nicht irreführend
16.10.17 | Bezeichnet sich eine Apotheke im Internet als „Tattoo-Apotheke“ ist dies keine Irreführung, sofern sie tatsächlich keine Tätowier-Dienstleistungen anbietet (OLG Köln mit Urteil vom 22. Februar 2017 – 6 [...]
Begriff der Schmähkritik ist eng zu verstehen
13.09.17 | Werden herabsetzende Äußerungen rechtlich als Schmähkritik eingestuft, begrenzt dies das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, so dass der Begriff von Verfassungs wegen eng zu verstehen ist (BVerfG vom 8. Februar [...]