Autor: Rudolf

POSTS BY : Rudolf
Künstliche Intelligenz: EU-Kommission erarbeitet Rechtsrahmen
25.08.2021 | Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt sich rasant. Die KI bietet enorme Chancen in vielen Bereichen, etwa für eine verbesserte Gesundheitsversorgung, umweltfreundlichere Verkehrsgestaltung oder eine nachhaltigere Energieversorgung. Wie stets birgt der [...]
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IT-Recht: Mehr Digitalisierung in der Pflege
26.07.2021 | Die Möglichkeiten der Digitalisierung in der Pflege werden ausgebaut. Mit dem neuen Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege sollen mehr digitale Helfer für Pflegebedürftige eingesetzt werden können, [...]
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E-Commerce: Händler müssen ihre Angebote auf Amazon regelmäßig überprüfen
25.06.2021 | Amazon-Händler müssen regelmäßig kontrollieren, ob die Produktbilder, welche begleitend zu ihrem Angebot eingeblendet werden, tatsächlich das angebotene Produkt mit seinen entsprechenden Eigenschaften wiedergeben. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt [...]
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Internationale Vertragsgestaltung
21.06.21 | Der Im- und Export ist eine fundamentale Säule für unser Wirtschaftsleben. Dies bedeutet notwendiger Weise den Abschluss von entsprechenden, grenzüberschreitenden Verträgen. Allerdings wird der Vertragsgestaltung gerade von klein- [...]
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Der GmbH-Geschäftsführer und „seine“ D & O Haftpflichtversicherung — (k)ein sanftes Ruhekissen?
13.10.2020 | Dass der Geschäftsführer einer GmbH von unserer Rechtsordnung erheblichen persönlichen und wirtschaftlichen Risiken ausgesetzt wird, ist kein Geheimnis, sondern harte Realität. Solchen Risiken versuchen Geschäftsführer mit einer sogenannten [...]
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Internationale Verträge (und ihre Tücken)
15.09.2020 |Die exportorientierten Unternehmen sind naturgemäß gehalten, grenzüberschreitende und damit internationale Verträge abzuschließen. Solche Vertragsverhältnisse bedingen durch den Kontakt mit verschiedenen Rechtsordnungen eine höhere Komplexität als binnenorientieren Verträge und verursachen [...]
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Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Verbreitung eines falschen Gerüchts
25.10.17 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]
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Bezeichnung als „Tattoo-Apotheke“ nicht irreführend
16.10.17 | Bezeichnet sich eine Apotheke im Internet als „Tattoo-Apotheke“ ist dies keine Irreführung, sofern sie tatsächlich keine Tätowier-Dienstleistungen anbietet (OLG Köln mit Urteil vom 22. Februar 2017 – 6 [...]
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Begriff der Schmähkritik ist eng zu verstehen
13.09.17 | Werden herabsetzende Äußerungen rechtlich als Schmähkritik eingestuft, begrenzt dies das Grundrecht auf Meinungsfreiheit, so dass der Begriff von Verfassungs wegen eng zu verstehen ist (BVerfG vom 8. Februar [...]
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Generelles Werbeverbot für Zahnärzte verstößt gegen EU-Recht
07.09.17 | Rechtsvorschriften, die jegliche Werbung für zahnärztliche Leistungen verbieten, sind mit dem Unionsrecht nicht vereinbar, da sie unter anderem dazu geeignet sind, Zahnärzte in ihrem Recht auf Nutzung kommerzieller [...]
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