Tag: Urheberrecht

(Deutsch) Können Twitter-Kurznachrichten urheberrechtlich geschützt sein? – Reichweite des Urheberrechtsschutzes für kurze Slogans
(Deutsch) 09.02.2018 | Häufig stellt sich beispielsweise bei der Veröffentlichung von Texten im Internet oder eigens formulierten Werbeanzeigen die Frage, inwieweit bereits bestehende Formulierungen von anderen übernommen werden dürfen oder [...]
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(Deutsch) Keine pauschale Beteiligung der Musikverlage an Einnahmen der GEMA
(Deutsch) 20.12.16 | Die Verwertungsgesellschaft GEMA darf keine pauschalen Verlegeranteile mehr an die Musikverlage ausschütten, entschied das Kammergericht Berlin mit Urteil vom 14. November 2016 (Az.: 24 U 96/14).
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(Deutsch) Keine pauschale Auszahlung der Einnahmen der VG Wort an Verleger
(Deutsch) 04.05.16 | Der Bundesgerichtshof hat am 21. April 2016 (Aktenzeichen: I ZR 198/13) entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nicht pauschal die Hälfte ihrer Einnahmen an die Verlage [...]
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(Deutsch) Gesetzesreform im Urhebervertragsrecht soll Rechte der Urheber stärken
(Deutsch) 04.05.16 | Urheber und ausübende Künstler sollen ihre Rechte auf eine angemessene Vergütung besser durchsetzen können. Dazu hat die Bundesregierung am 16. März 2016 den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes [...]
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(Deutsch) Keine GEMA-Vergütung für Fernsehgeräte mit eigener Antenne in Hotelzimmern
(Deutsch) 04.01.16 | Stellt ein Hotelbetreiber für seine Gäste Fernsehgeräte mit eigenem Antennenzugang in den Zimmern zur Verfügung, stellt dies keine öffentliche Wiedergabe dar, die an die GEMA vergütet werden [...]
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(Deutsch) Stadt Kiel haftet nicht für die gesamten GEMA-Gebühren der „Kieler Woche“
(Deutsch) 14.12.15 | Die Stadt Kiel haftet nicht für die Zahlung aller GEMA-Gebühren, die für musikalische Veranstaltungen auf der Kieler Woche anfallen, entschied das OLG Schleswig am 07. Dezember 2015 [...]
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(Deutsch) Pippi Langstrumpf-Kostüm verstößt auch nicht gegen Wettbewerbsrecht
(Deutsch) 02.12.15 | Der BGH entschied am 19. November 2015 (Az.: I ZR 149/14), dass die Werbung für eine Pippi Langstrumpf-Verkleidung keine unlautere Nachahmung nach dem Wettbewerbsrecht darstellt. Es verletzt [...]
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(Deutsch) Altkanzler Helmut Kohl hat Anspruch auf Herausgabe der Memoiren-Tonbänder
(Deutsch) 16.07.15 | Der BGH hat entschieden, dass der Journalist Heribert Schwan die Tonbänder mit den aufgezeichneten Lebenserinnerungen von Helmut Kohl herausgeben muss (BGH vom 10. Juli 2015, Az.: V [...]
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(Deutsch) Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist nicht GEMA-gebührenpflichtig
(Deutsch) 15.07.15 | Die Wiedergabe von Radiosendungen als Hintergrundmusik im Wartezimmer von Zahnarztpraxen ist nicht öffentlich nach § 15 des Urheberrechtsgesetzes und somit nicht vergütungspflichtig. Dies entschied der BGH am [...]
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(Deutsch) Musical „Hinterm Horizont“ verstößt nicht gegen Urheberrecht
(Deutsch) 22.06.15 | Ein Berliner Autor warf den Initiatoren des erfolgreichen Musicals „Hinterm Horizont“ Urheberrechtsverletzung vor. Er klagte gegen Udo Lindenberg, den Autor des Musicals, und das Theater am Potsdamer [...]
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