Lebensmittelrecht – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Bezeichnungen wie „Pflanzenkäse“ oder „Tofubutter“ verstoßen gegen EU-Recht

Lebensmittelrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.06.17 | Rein pflanzliche Lebensmittel dürfen nicht mit Begriffen wie „Butter“, „Käse“ oder „Milch“ beworben werden, da diese Bezeichnungen nur tierischen Produkten vorbehalten sind (EuGH mit Urteil vom 14. Juni [...]

Bewerbung als Nahrungsergänzungsmittel

Europäisches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Lebensmittelrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.11.15 | Ein Nahrungsergänzungsmittel mit dem Trockenextrakt der Kudzuwurzel gilt als neuartiges Lebensmittel im Sinne der Novel-Food-Verordnung und bedarf daher einer lebensmittelrechtlichen Genehmigung. Der Vertrieb ohne entsprechende Genehmigung stellt ein [...]

Zulässigkeit des Werbeslogans „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“

Abmahnung, Bundesgerichtshof, EuGH, Lebensmittelrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

24.02.15 | Der Werbeslogan „So wichtig wie das tägliche Glas Milch!“ ist nicht irreführend und auch keine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe gemäß der Health-Claims-Verordnung. Dies hat der Bundegerichtshof (BGH) mit Entscheidung [...]

Schlagwort: Lebensmittelrecht