Kaufrecht – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Bei Prospekten ohne Bestellmöglichkeit ist keine Textilkennzeichnung erforderlich

Kaufrecht, Werbeprospekt, Werberecht

29.08.16 | Mit Urteil vom 24. Juni 2016 (Az.: I ZR 7/15) entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass in reinen Werbeprospekten ohne Bestellmöglichkeit nicht angegeben werden muss, aus welchen Materialien die [...]

BGH zur Werbung mit durchgestrichenen Preisen im Online-Handel

Kaufrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

22.08.16 | Verbraucher erkennen auch im Internet die Bedeutung durchgestrichener Preise. Sie erkennen dort ebenso wie in Ladengeschäften, dass es sich bei einer durchgestrichenen Preisangabe um den früher geforderten Preis [...]

Amazon-Marketplace-Händler müssen ihre Produktbeschreibungen regelmäßig überprüfen

Amazon, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht

09.08.16 | Sobald Dritte die Möglichkeit haben, in einem Amazon-Händlershop eigenständig Produktbeschreibungen zu bestimmten Angeboten zu ergänzen oder zu verändern, trifft den Marketplace-Händler eine Prüfungspflicht auf eventuelle Rechtsverletzungen (BGH Urteil [...]

Unzulässige Produktplatzierung: Zu viel „Pick up“ Werbung im Dschungelcamp

Kaufrecht, Medienrecht, Werberecht

11.03.16 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Zulässiges Vertriebsverbot von Markenartikeln bei Amazon

Amazon, Gewerblicher Rechtsschutz, Kartellrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Suchmaschinen, Werberecht

26.01.16 | Das Oberlandesgericht Frankfurt bestätigte am 22. Dezember 2015 – Az.: 11 U 84/14 (Kart) die Zulässigkeit eines Verkaufsverbots für Markenrucksäcke auf der Online-Verkaufsplattformen Amazon. Ein Verbot gegen die [...]

Täuschung von Verbrauchern durch „Himbeer-Vanille-Abenteuer“

Abmahnkosten, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Lebensmittelwerberecht, Verbraucherverband, Werberecht

04.12.15 | Die Werbung für „Felix Himbeer-Vanille-Abenteuer“ – Früchtetee mit Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten ist unlauter, da sie im konkreten Fall Verbraucher über die tatsächlichen Zutaten in die Irre [...]

Bewerbung als Nahrungsergänzungsmittel

Europäisches Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Lebensmittelrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.11.15 | Ein Nahrungsergänzungsmittel mit dem Trockenextrakt der Kudzuwurzel gilt als neuartiges Lebensmittel im Sinne der Novel-Food-Verordnung und bedarf daher einer lebensmittelrechtlichen Genehmigung. Der Vertrieb ohne entsprechende Genehmigung stellt ein [...]

Keine unzulässige Rufausbeutung bei vergleichender Werbung mit „Swirl“ Staubsaugerbeuteln

Abmahnung, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht

30.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die Verwendung einer fremden Marke im Rahmen von vergleichender Werbung eine unzulässige Rufausbeutung darstellen kann (Urteil vom [...]

Yves Saint Laurent Handtaschen dürfen als Geschmacksmuster eingetragen werden

Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Werberecht

20.10.15 | H & M unterliegt im Streit um die Eintragung von zwei Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Yves Saint Laurent-Handtaschen vor dem Europäischen Gericht am 10. September 2015 (Az. T-525/13, T-526/13).

„Lacoste“-Krokodil setzt sich gegen Kaiman durch

Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagate, Werberecht

12.10.15 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

Schlagwort: Kaufrecht