E-Commerce: Händler müssen ihre Angebote auf Amazon regelmäßig überprüfen
25.06.2021 | Amazon-Händler müssen regelmäßig kontrollieren, ob die Produktbilder, welche begleitend zu ihrem Angebot eingeblendet werden, tatsächlich das angebotene Produkt mit seinen entsprechenden Eigenschaften wiedergeben. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt [...]
Weiter lesen Irreführende Werbung in einem Prospekt für Komplett-Küchen
21.10.16 | Fehlen in einem Werbeprospekt wesentliche Informationen, so kann dies eine unzulässige Irreführung darstellen. Dies entschied das Landgericht Potsdam am 9. März 2016 (52 O 115/15).
Weiter lesen OLG Hamm: Abmahnungen in Serie können rechtsmissbräuchlich sein
- Abmahnung, Gewerblicher Rechtsschutz, Unterlassungserklärung, Werberecht, Wettbewerbsrecht, Wettbewerbsverstoß
04.12.15 | Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 15. September 2015 (Az.: 4 U 105/15), dass serienmäßige Abmahnungen, die in keinem vernünftigen Verhältnis mehr zur eigentlichen Tätigkeit des Abmahnenden stehen, rechtsmissbräuchlich [...]
Weiter lesen Pippi Langstrumpf-Kostüm verstößt auch nicht gegen Wettbewerbsrecht
02.12.15 | Der BGH entschied am 19. November 2015 (Az.: I ZR 149/14), dass die Werbung für eine Pippi Langstrumpf-Verkleidung keine unlautere Nachahmung nach dem Wettbewerbsrecht darstellt. Es verletzt zudem [...]
Weiter lesen Keine unzulässige Rufausbeutung bei vergleichender Werbung mit „Swirl“ Staubsaugerbeuteln
- Abmahnung, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, Kaufrecht, Markenrecht, Unlauterer Wettbewerb, Werberecht, Wettbewerbsrecht
30.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich kürzlich mit der Frage auseinanderzusetzen, inwieweit die Verwendung einer fremden Marke im Rahmen von vergleichender Werbung eine unzulässige Rufausbeutung darstellen kann (Urteil vom [...]
Weiter lesen Markenüberwachung und Markenpflege sind von großer Bedeutung
- Abmahnung, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht
22.10.15 | Sobald eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder dem Europäischen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eingetragen ist, genießt sie einen markenrechtlichen Schutz. Um dauerhaft effektiven Schutz [...]
Weiter lesen „Lacoste“-Krokodil setzt sich gegen Kaiman durch
- Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Kaufrecht, Markenrecht, Plagate, Werberecht
12.10.15 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]
Weiter lesen Wie kann man eine Marke schützen lassen?
- Abmahnung, Designrecht, DPMA, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, HABM, Markenrecht, Markenschutz, Plagiate, Werberecht
12.10.15 | Um sich eine Marke schützen zu lassen, bedarf es in der Regel einer Markenanmeldung. Solche Anmeldungen werden über die nationalen Markenämter, zum Beispiel das Deutsche Patent- und Markenamt [...]
Weiter lesen Keine Verletzung der Haribo-Marke „Goldbären“ durch den „Lindt-Teddy“
- Abmahnung, Bundesgerichtshof, Designrecht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Werberecht, Wettbewerbsrecht
08.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 23. September 2015 (Az.: I ZR 105/14), dass das Unternehmen Lindt weiterhin ihre in Goldfolie verpackten Schokoladenbären verkaufen darf. Dies verstoße weder gegen [...]
Weiter lesen Einzelhändler dürfen keine nachgeahmten „Le Pliage“ Taschen verkaufen
- Abmahnung, Designrecht, Europäisches Recht, Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz, Kaufrecht, Markenrecht, Plagiate, Wettbewerbsrecht
06.10.15 | Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 16. Juni 2015 (Az.: 4 U 32/14) darf eine Einzelhändlerin keine nahezu identischen Taschen des Modells „Le Pliage“ in ihrem Geschäft [...]
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