Können Twitter-Kurznachrichten urheberrechtlich geschützt sein? – Reichweite des Urheberrechtsschutzes für kurze Slogans
09.02.2018 | Häufig stellt sich beispielsweise bei der Veröffentlichung von Texten im Internet oder eigens formulierten Werbeanzeigen die Frage, inwieweit bereits bestehende Formulierungen von anderen übernommen werden dürfen oder inwiefern [...]
Read More Keine pauschale Beteiligung der Musikverlage an Einnahmen der GEMA
20.12.16 | Die Verwertungsgesellschaft GEMA darf keine pauschalen Verlegeranteile mehr an die Musikverlage ausschütten, entschied das Kammergericht Berlin mit Urteil vom 14. November 2016 (Az.: 24 U 96/14).
Read More Keine pauschale Auszahlung der Einnahmen der VG Wort an Verleger
04.05.16 | Der Bundesgerichtshof hat am 21. April 2016 (Aktenzeichen: I ZR 198/13) entschieden, dass die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) nicht pauschal die Hälfte ihrer Einnahmen an die Verlage auszahlen [...]
Read More Gesetzesreform im Urhebervertragsrecht soll Rechte der Urheber stärken
04.05.16 | Urheber und ausübende Künstler sollen ihre Rechte auf eine angemessene Vergütung besser durchsetzen können. Dazu hat die Bundesregierung am 16. März 2016 den Entwurf eines entsprechenden Gesetzes beschlossen.
Read More Keine GEMA-Vergütung für Fernsehgeräte mit eigener Antenne in Hotelzimmern
04.01.16 | Stellt ein Hotelbetreiber für seine Gäste Fernsehgeräte mit eigenem Antennenzugang in den Zimmern zur Verfügung, stellt dies keine öffentliche Wiedergabe dar, die an die GEMA vergütet werden muss [...]
Read More Stadt Kiel haftet nicht für die gesamten GEMA-Gebühren der „Kieler Woche“
14.12.15 | Die Stadt Kiel haftet nicht für die Zahlung aller GEMA-Gebühren, die für musikalische Veranstaltungen auf der Kieler Woche anfallen, entschied das OLG Schleswig am 07. Dezember 2015 (Az.: [...]
Read More Pippi Langstrumpf-Kostüm verstößt auch nicht gegen Wettbewerbsrecht
02.12.15 | Der BGH entschied am 19. November 2015 (Az.: I ZR 149/14), dass die Werbung für eine Pippi Langstrumpf-Verkleidung keine unlautere Nachahmung nach dem Wettbewerbsrecht darstellt. Es verletzt zudem [...]
Read More Altkanzler Helmut Kohl hat Anspruch auf Herausgabe der Memoiren-Tonbänder
16.07.15 | Der BGH hat entschieden, dass der Journalist Heribert Schwan die Tonbänder mit den aufgezeichneten Lebenserinnerungen von Helmut Kohl herausgeben muss (BGH vom 10. Juli 2015, Az.: V ZR [...]
Read More Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist nicht GEMA-gebührenpflichtig
15.07.15 | Die Wiedergabe von Radiosendungen als Hintergrundmusik im Wartezimmer von Zahnarztpraxen ist nicht öffentlich nach § 15 des Urheberrechtsgesetzes und somit nicht vergütungspflichtig. Dies entschied der BGH am 18. [...]
Read More Musical „Hinterm Horizont“ verstößt nicht gegen Urheberrecht
22.06.15 | Ein Berliner Autor warf den Initiatoren des erfolgreichen Musicals „Hinterm Horizont“ Urheberrechtsverletzung vor. Er klagte gegen Udo Lindenberg, den Autor des Musicals, und das Theater am Potsdamer Platz, [...]
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