Medienrecht – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

„Hundeprofi“-Trailer muss als Werbung gekennzeichnet werden

Medienrecht, Werberecht

04.05.16 | Der Fernsehsender VOX muss Vorschau-Filme für die Live-Shows des „Hundeprofis“ Martin Rütter als Werbung kennzeichnen, entschied das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom 31. März 2016 (Az.: 6 K [...]

Umfang der Prüfpflichten für ein Ärztebewertungsportal

Bewertungsportal, Internetrecht, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht

11.03.16 | Der BGH entschied am 01. März 2016 (Az.: VI ZR 34/15) darüber, inwieweit die Betreiber des Ärztebewertungsportals „jameda.de“ eine schlechte Bewertung durch einen anonymen Nutzer überprüfen müssen.

Unzulässige Produktplatzierung: Zu viel „Pick up“ Werbung im Dschungelcamp

Kaufrecht, Medienrecht, Werberecht

11.03.16 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]

„Freunde finden“ Funktion bei Facebook war belästigende Werbung

Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

02.02.16 | Einladungs-E-Mails, die Facebook über die „Freunde finden“ Funktion an Personen gesendet hat, die nicht bei der Social-Media Plattform registriert waren, verstoßen gegen Wettbewerbsrecht. Zudem führte Facebook die Nutzer [...]

Keine GEMA-Vergütung für Fernsehgeräte mit eigener Antenne in Hotelzimmern

Geistiges Eigentum, GEMA, Medienrecht, Musik, Urheberrecht

04.01.16 | Stellt ein Hotelbetreiber für seine Gäste Fernsehgeräte mit eigenem Antennenzugang in den Zimmern zur Verfügung, stellt dies keine öffentliche Wiedergabe dar, die an die GEMA vergütet werden muss [...]

Bewertungsportale: Wie weit reicht die Meinungsfreiheit?

Bewertungsportal, Internetrecht, Medienrecht, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht

04.01.16 | Die Online-Bewertung einer Patientin mit der Formulierung: „Herausrennen aus der Praxis“ ist eine zulässige Meinungsäußerung und muss deshalb nicht gelöscht werden, entschied das AG München am 11. August [...]

Stadt Kiel haftet nicht für die gesamten GEMA-Gebühren der „Kieler Woche“

Geistiges Eigentum, GEMA, Medienrecht, Musikrecht, Urheberrecht, Veranstaltungsrecht

14.12.15 | Die Stadt Kiel haftet nicht für die Zahlung aller GEMA-Gebühren, die für musikalische Veranstaltungen auf der Kieler Woche anfallen, entschied das OLG Schleswig am 07. Dezember 2015 (Az.: [...]

BGH: Amazon-Gutscheinaktion verstieß gegen Buchpreisbindung

Abmahnung, Amazon, Internetrecht, Kaufrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

20.08.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 23. Juli 2015 (Az.: I ZR 83/14) entschieden, dass Amazon mit einer Werbeaktion zur Jahreswende 2011/2012 gegen die Buchpreisbindung verstoßen hat.

Altkanzler Helmut Kohl hat Anspruch auf Herausgabe der Memoiren-Tonbänder

Abmahnung, Medienrecht, Persönlichkeitsrecht, Presserecht, Urheberrecht

16.07.15 | Der BGH hat entschieden, dass der Journalist Heribert Schwan die Tonbänder mit den aufgezeichneten Lebenserinnerungen von Helmut Kohl herausgeben muss (BGH vom 10. Juli 2015, Az.: V ZR [...]

Hintergrundmusik in Zahnarztpraxen ist nicht GEMA-gebührenpflichtig

Abmahnung, Europäisches Recht, GEMA, Medienrecht, Musikrecht, Urheberrecht

15.07.15 | Die Wiedergabe von Radiosendungen als Hintergrundmusik im Wartezimmer von Zahnarztpraxen ist nicht öffentlich nach § 15 des Urheberrechtsgesetzes und somit nicht vergütungspflichtig. Dies entschied der BGH am 18. [...]

Schlagwort: Medienrecht