Kategorie: Designrecht

Produktdesign: So schützen Sie sich vor Produktnachahmungen
29.01.2018 | Vor Nachahmern Ihrer Produkte können Sie sich auf vielfältige Weise schützen. Beispielsweise besteht die Möglichkeit eine Produktgestaltung als Patent oder auch als Marke einzutragen. Auf diesem Wege können [...]
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Designrecht: Neues Produktdesign anmelden
18.01.18 | Ein gelungenes Produktdesign kann ausschlaggebend sein für die Entscheidung eines Kunden, gerade dieses Produkt zu kaufen. Ob es sich um eine ansprechende Farbgebung oder eine ergonomisch besonders angenehme [...]
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BGH zu den Voraussetzungen des Vorbenutzungsrechts
25.07.17 | Sofern es in einer Streitigkeit im Designrecht auf relevante Vorbereitungshandlungen zur Nutzung eines konkreten Designs in Deutschland ankommt, müssen diese im Inland vorgenommen worden sein (BGH mit Urteil [...]
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Yves Saint Laurent Handtaschen dürfen als Geschmacksmuster eingetragen werden
20.10.15 | H & M unterliegt im Streit um die Eintragung von zwei Gemeinschaftsgeschmacksmustern für Yves Saint Laurent-Handtaschen vor dem Europäischen Gericht am 10. September 2015 (Az. T-525/13, T-526/13).
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Keine Verletzung der Haribo-Marke „Goldbären“ durch den „Lindt-Teddy“
08.10.15 | Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am 23. September 2015 (Az.: I ZR 105/14), dass das Unternehmen Lindt weiterhin ihre in Goldfolie verpackten Schokoladenbären verkaufen darf. Dies verstoße weder gegen [...]
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Europäischer Markenschutz für Lego-Männchen
22.06.15 | Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob die Lego-Figuren markenrechtlich geschützt werden können (Az.: T-395/14 und T-396/14).
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BGH stellt angewandte Kunst mit zweckfreier Kunst gleich
14.11.13 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]
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Ideen-Schutz: Wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums steigt weiter
04.10.13 | Die Europäische Kommission hat auf die enorme Bedeutung von Rechten am geistigen Eigentum für die Wirtschaft hingewiesen. So machen diejenigen Wirtschaftszweige, welche in starkem Maße mit Urheberrechten, Markenrechten, [...]
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Wie lassen sich Ideen schützen?
04.10.13 | Wer eine gute Idee hat, sollte darauf achten, dass er auch die Lorbeeren hierfür erntet. Nicht selten passiert es, dass das wirtschaftliche Potenzial von guten Geschäftsideen nicht (oder [...]
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Mit Marken zum Unternehmenserfolg
13.10.11 | Auch kleinere Unternehmen profitieren von optimalem Markenschutz. Der Einsatz von Marken ist heute unverzichtbarer Bestandteil eines gelungenen Marketings. Wer seine Waren oder Dienstleistungen im Gedächtnis seiner Kunden verankern [...]
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