Schlagwort: Produktpiraterie

Europäischer Markenschutz für Lego-Männchen
22.06.15 | Das Europäische Gericht (EuG) in Luxemburg hatte sich mit der Frage auseinander zu setzen, ob die Lego-Figuren markenrechtlich geschützt werden können (Az.: T-395/14 und T-396/14).
Weiter lesen
OLG Köln entscheidet im Goldbären-Streit
26.05.11 | In einem Verfahren vor dem OLG Köln unterlag die Haribo GmbH & Co. KG mit ihrer Klage gegen die Lindt & Sprüngli Gruppe (6 U 230/12).
Weiter lesen
Marken auch international registrieren
26.05.14 | Im Markenrecht gilt der Grundsatz, dass der Schutz einer Marke nur in demjenigen Land wirkt, für welches der Markenschutz beantragt wird (sog. Territorialitätsprinzip). Wenn Sie also beispielsweise Inhaber [...]
Weiter lesen
BGH stellt angewandte Kunst mit zweckfreier Kunst gleich
14.11.13 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]
Weiter lesen
Markenanmeldung beantragt? Die Werbung mit den Zeichen ™ und ®
28.10.13 | In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Kammergericht Berlin (KG) klargestellt, dass die Werbung mit dem ™-Symbol regelmäßig zulässig ist, wenn eine entsprechende Markeneintragung beantragt wurde (KG vom [...]
Weiter lesen
Markenrecht: Müssen Banken die Kontodaten von Fälschern mitteilen?
25.10.13 | In einem aktuellen Verfahren hatte sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage zu befassen, ob eine Bank Auskunft über Namen und Anschrift eines Kontoinhabers erteilen muss, wenn über [...]
Weiter lesen
Markenrechte vs. Geschmacksmusterrechte – welches Recht sticht?
07.10.13 | Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hatte darüber zu entscheiden, unter welchen Voraussetzungen sich der Beklagte im Rahmen einer Markenverletzungsklage auf sein älteres Geschmacksmusterrecht berufen kann (Urteil vom [...]
Weiter lesen
Ideen-Schutz: Wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums steigt weiter
04.10.13 | Die Europäische Kommission hat auf die enorme Bedeutung von Rechten am geistigen Eigentum für die Wirtschaft hingewiesen. So machen diejenigen Wirtschaftszweige, welche in starkem Maße mit Urheberrechten, Markenrechten, [...]
Weiter lesen
Wie lassen sich Ideen schützen?
04.10.13 | Wer eine gute Idee hat, sollte darauf achten, dass er auch die Lorbeeren hierfür erntet. Nicht selten passiert es, dass das wirtschaftliche Potenzial von guten Geschäftsideen nicht (oder [...]
Weiter lesen
Mit Marken zum Unternehmenserfolg
13.10.11 | Auch kleinere Unternehmen profitieren von optimalem Markenschutz. Der Einsatz von Marken ist heute unverzichtbarer Bestandteil eines gelungenen Marketings. Wer seine Waren oder Dienstleistungen im Gedächtnis seiner Kunden verankern [...]
Weiter lesen