Schlagwort: Produktpiraterie

Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?

Abmahnung, Designrecht, Internetrecht, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht

21.07.11 | Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, [...]

Auch markenrechtlich besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Pferdeäppeln und Pferdeleckerli

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

01.07.11 | Zwei Hersteller von Pralinen stritten sich um Markenrechte. Der eine nennt seine Pralinen „Warendorfer Pferdeäppel“ und ist seit dem Jahre 2003 bereits Inhaber einer entsprechenden Marke. Sein Kontrahent [...]

Unzulässiger Imagetransfer: ATU darf nicht mit Bildmarke von VW werben

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

11.05.11 | Die Kfz-Werkstattkette ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW für Reparatur- und Wartungsdienstleistungen werben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 14.04.2011 entschieden (AZ I ZR 33/10).

Im Markenrecht geht’s um die Wurst: Curry36 contra Curry66

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

11.03.11 | Ein Berliner Currywurst-Verkäufer ist mit dem Versuch gescheitert, einem Konkurrenten die Benutzung der Bezeichnung „Curry66“ in einem markenrechtlichen Eilverfahren gerichtlich zu untersagen.

Kein Markenschutz für Lego-Stein

Abmahnung, Designrecht, Patentrecht, Plagiate, Produktpiraterie

21.09.10 | Der Lego-Stein kann nicht als Marke eingetragen werden. Dies entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Urteil vom 14. September 2010 (C-48/09 P).

Apple geht mit „eiPott“ ins Gericht

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Verwechslungsgefahr, Wettbewerbsrecht

04.09.10 | Selbst wenn eine Zeitung in ihrem Bericht über ein falsches Gerücht, darauf hinweist, dass es sich um ein Gerücht handelt, kann dies eine erhebliche Geldentschädigung begründen (OLG Hamburg [...]