Abmahnung – Seite 4 – Dr. Hillers – Dr. Streit – Dr. Behrends

Abmahnung, Designrecht, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

13.10.11 | Auch kleinere Unternehmen profitieren von optimalem Markenschutz. Der Einsatz von Marken ist heute unverzichtbarer Bestandteil eines gelungenen Marketings. Wer seine Waren oder Dienstleistungen im Gedächtnis seiner Kunden verankern [...]

Facebook: „Gefällt-mir“-Button stellt Online-Händler vor Datenschutzprobleme

Abmahnung, Internetrecht, Medienrecht, Werberecht, Wettbewerbsrecht

23.09.11 | Immer mehr Internetshops nutzen den „Gefällt-mir“-Button von Facebook. Die Funktionsweise ist einfach: Klickt ein Facebook-Mitglied im Internetshop auf den „Gefällt-mir“-Button, so sehen dessen Freunde bei Facebook die positive [...]

Vorsicht bei der Werbung mit durchgestrichenen Preisen

Abmahnung, Werberecht, Werbung, Wettbewerbsrecht

21.07.11 | Die Werbung mit durchgestrichenen Preisen ist gängige Praxis. Bei einer solchen Werbung wird dem beworbenen Verkaufspreis ein höherer, durchgestrichener Preis zum Vergleich gegenübergestellt. Auf diese Weise soll der [...]

Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?

Abmahnung, Designrecht, Internetrecht, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht

21.07.11 | Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, [...]

Auch markenrechtlich besteht keine Verwechslungsgefahr zwischen Pferdeäppeln und Pferdeleckerli

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

01.07.11 | Zwei Hersteller von Pralinen stritten sich um Markenrechte. Der eine nennt seine Pralinen „Warendorfer Pferdeäppel“ und ist seit dem Jahre 2003 bereits Inhaber einer entsprechenden Marke. Sein Kontrahent [...]

Unzulässiger Imagetransfer: ATU darf nicht mit Bildmarke von VW werben

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Werberecht

11.05.11 | Die Kfz-Werkstattkette ATU darf nicht mit der Bildmarke von VW für Reparatur- und Wartungsdienstleistungen werben. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) am 14.04.2011 entschieden (AZ I ZR 33/10).

Im Markenrecht geht’s um die Wurst: Curry36 contra Curry66

Abmahnung, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie

11.03.11 | Ein Berliner Currywurst-Verkäufer ist mit dem Versuch gescheitert, einem Konkurrenten die Benutzung der Bezeichnung „Curry66“ in einem markenrechtlichen Eilverfahren gerichtlich zu untersagen.

Zulässigkeit von negativen Bewertungen bei eBay

Abmahnung, Ebay, Internetrecht

11.03.11 | Wer von seinem Vertragspartner bei eBay eine negative Bewertung erhält, muss diese hinnehmen, solange sie keine unwahren Tatsachen, Schmähkritik oder Beleidigungen enthält. Dies hat das Amtsgericht München entschieden [...]

Schadensersatz bei Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen

Abmahnung, Internetrecht, Urheberrecht, Urheberrechtsverletzung

19.11.10 | Das Landgericht Hamburg hatte über eine Schadensersatzforderung wegen des Einstellens von Musiktiteln in einer sog. Internet-Tauschbörse zu entscheiden (Urteil vom 08.10.2010, AZ 308 O 710/09).

Apotheken dürfen nur Minirabatte gewähren

Abmahnung, Apotheke, Rabatt, Wettbewerbsrecht

19.11.10 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass Apotheken mit Gutscheinen oder Geschenken von geringem Wert um Kunden werben dürfen (Urteile vom 09.09.2010; AZ I ZR 98/08 und I ZR [...]

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