Urteil des EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Skype und Sky
13.05.15 | Zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY besteht eine markenrechtliche Verwechslungsgefahr. Dies hat das Europäische Gericht in Luxemburg entschieden (Urteil vom 05. Mai 2015, Az.: [...]
Read More Schnäppchenpreis/Sittenwidrigkeit bei einer Ebay-Auktion
09.05.15 | Der Bundesgerichtshof hat sich am 12.11.2014 in seiner Entscheidung mit der Frage der Wirksamkeit eines im Wege einer Internetauktion abgeschlossenen Kaufvertrages befasst, bei dem ein grobes Missverhältnis zwischen [...]
Read More EWE TEL gewinnt Rechtsstreit gegen Telekom
06.03.15 | Der Telekom wurde es untersagt, im Namen der EWE TEL GmbH Kunden aufzusuchen und diesen gegenüber falsche Behauptungen aufzustellen, mit denen die Kunden abgeworben werden sollen. Eine entsprechende [...]
Read More Uber: Mietwagen-Modell in Berlin untersagt
05.03.15 | Der Fahrdienst Uber darf seine Smartphone-App vorerst nicht für gewerbliche Mietwagenfahrer in Berlin einsetzen. Dies entschied das Landgericht (LG) Berlin mit Urteil vom 9. Februar 2015 (AZ 101 [...]
Read More Verletzung von Persönlichkeitsrechten in Internet-Blogs: Deutsche Gerichte international zuständig
26.10.11 | Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass eine Klage wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch einen Eintrag in einem Internet-Blog auch dann in Deutschland erhoben werden kann, wenn sich der [...]
Read More Facebook: „Gefällt-mir“-Button stellt Online-Händler vor Datenschutzprobleme
23.09.11 | Immer mehr Internetshops nutzen den „Gefällt-mir“-Button von Facebook. Die Funktionsweise ist einfach: Klickt ein Facebook-Mitglied im Internetshop auf den „Gefällt-mir“-Button, so sehen dessen Freunde bei Facebook die positive [...]
Read More Patente, Marken & Know-how: Wie lässt sich geistiges Eigentum effektiv schützen?
- Abmahnung, Designrecht, Internetrecht, Know-How, Markenrecht, Plagiate, Produktpiraterie, Urheberrecht
21.07.11 | Wer als Unternehmer erfolgreich sein will, muss nicht nur innovativ sein. Er muss auch wissen, wie er seine Innovationen davor schützt, dass sie von Mitbewerbern „abgekupfert“ werden. Gleichgültig, [...]
Read More Ebay: Negative Bewertungen können nicht im Eilverfahren gelöscht werden
23.06.11 | Ein eBay-Mitglied kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf nicht verlangen, dass eine gegen ihn gerichtete negative Bewertung im Eilverfahren gelöscht wird (Urteil vom 09.03.2011, AZ I-15 W [...]
Read More Zulässigkeit von negativen Bewertungen bei eBay
11.03.11 | Wer von seinem Vertragspartner bei eBay eine negative Bewertung erhält, muss diese hinnehmen, solange sie keine unwahren Tatsachen, Schmähkritik oder Beleidigungen enthält. Dies hat das Amtsgericht München entschieden [...]
Read More Schadensersatz bei Nutzung sog. Internet-Tauschbörsen
19.11.10 | Das Landgericht Hamburg hatte über eine Schadensersatzforderung wegen des Einstellens von Musiktiteln in einer sog. Internet-Tauschbörse zu entscheiden (Urteil vom 08.10.2010, AZ 308 O 710/09).
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